Als Patent oder Gebrauchsmuster werden insbesondere technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Erlangung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters erfordert ebenfalls die Eintragung in ein Register, wobei die Eintragung als Patent ein sehr aufwändiges Verfahren umfasst, insbesondere da das jeweilige Amt auch das Vorliegen aller Schutzvoraussetzungen prüft. Demgegenüber handelt es sich beim Gebrauchsmuster um ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht, bei dem im Anmeldeverfahren im Wesentlichen nur formelle Aspekte geprüft werden, während dies für die materiellen Schutzvoraussetzungen insbesondere erst in einem Verletzungsverfahren durch ein Gericht geschieht.

Die Erlangung eines Patent- oder Gebrauchsmusterschutzes erfordert grundsätzlich die Hinzuziehung eines Patentanwaltes, da dieser die materiellen Schutzvoraussetzungen prüft und hier insbesondere den Stand der Technik recherchiert. Ebenso wird dessen Erfahrung bei der Formulierung der Schutzschrift benötigt. Wir vertreten – ggf. gemeinsam mit einem Patentanwalt – Ihre Interessen und beraten Sie umfangreich im Falle der Verletzung Ihrer Schutzrechte oder Ihrer Inanspruchnahme aus solchen Schutzrechten durch Dritte.